Seminar

Entsorgungsverträge sicher gestalten
Vertragsrecht und Vertragsmanagement

Termin
14.06.2016
10:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Referent
RA Dr. Anno Oexle
Köhler & Klett Rechtsanwälte

Veranstaltungsort
BDE e.V.
Behrenstraße 29
10117 Berlin

Teilnahmegebühr

Frühbucherpreise bis 24.05.2016
285 € für Mitglieder des BDE/VBS
335 € für Nichtmitglieder

weitere Termine
31. August 2016 in Köln

Reguläre Preise ab 25.05.2016
315 € für Mitglieder des BDE/VBS
365 € für Nichtmitglieder

Die Verwertung und Beseitigung von Abfällen erfolgt auf der Grundlage mündlicher oder schriftlicher Entsorgungs-verträge. Solche Verträge können für die betroffenen Unternehmen mit erheblichen finanziellen und haftungs-rechtlichen Risiken verbunden sein. Oft werden diese Risiken erst erkannt, wenn sie sich – etwa aufgrund vertragswidrigen Verhaltens einer Partei oder veränderter wirtschaftlicher oder rechtlicher Rahmenbedingungen – realisieren. Dann ist bestenfalls Schadensbegrenzung möglich.

Wichtig ist daher, Risiken frühzeitig zu erkennen. Nur dann kann der Vertrag optimal verhandelt und gestaltet werden.Das Seminar weist anhand von Praxisbeispielen auf typische Risiken, Fehlerquellen und Haftungsfallen beim Abschluss von Entsorgungsverträgen hin und zeigt, wie sich diese vermeiden oder auf die andere Vertragspartei abwälzen lassen.

Das so vermittelte Wissen hilft auch demjenigen, der häufiger mit umfangreichen „Standard-Haus-Verträgen“ konfrontiert wird, wie sie gerade größere Unternehmen gerne verwenden.

Gerade in solchen Fällen sollte man wissen, auf welche Punkte vorrangig zu achten ist. Eingegangen wird weiter auf die besonderen Probleme, die bei den im Vertrieb häufig anzutreffenden „spontanen“ Vereinbarungen per Handschlag oder am Telefon auftreten, wo zum Nachteil einer Partei häufig wesentliche Punkte unbeachtet bleiben oder im Nachgang darüber gestritten wird, ob überhaupt ein Vertrag geschlossen wurde oder welchen Inhalt er hat.

Das Seminar zeigt auf, wo die besonderen Fallstricke mündlicher Vereinbarungen liegen und wie man sie umgehen kann, um sich auch in diesem Bereich hinreichend abzusichern und so Streit zu vermeiden. Ein weiterer Schwerpunkt des Seminars ist das Vertragsmanagement, das in der Praxis insbesondere für Unternehmen, die eine Vielzahl von Entsorgungsverträgen schließen, abzuwickeln und verwalten, zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und stehen Ihnen für Rückfragen jederzeit gern zur Verfügung!

Programm


10:00   Begrüßung und Einführung

10:10   Zusammenhänge zwischen Abfallrecht und Vertragsrecht

10:40   Abschluss und Mindestinhalt von Entsorgungsverträgen

•    Besonderheiten bei mündlichen Vertragsschlüssen
•    Vertragsschluss durch Schweigen auf ein Angebot?
•    Sonderfall des kaufmännischen Bestätigungsschreibens
•    Mindestinhalt von Entsorgungsverträgen
•    Beweisfragen in Streitfällen

11:25   Kaffeepause
11:35   Compliance: Haftungsvermeidung durch geschickte Vertragsgestaltung

•    Praxishinweise zur Gestaltung von Entsorgungsverträgen mit Abfallerzeugern
      oder Abfallbesitzern
•    Praxishinweise zur Gestaltung von Entsorgungsverträgen mit Anlagenbetreibern
•    Praxishinweise zur Vertragsgestaltung bei Handelsgeschäften
•    Besonderheiten der Vertragsgestaltung bei grenzüberschreitenden Verbringungen

12:30   Mittagspause

13:00   Allgemeine Geschäftsbedingungen

•    Einbeziehung in Entsorgungsverträge
•    Sonderfall: Kollidierende AGB
•    Zulässigkeit und Grenzen von AGB
•    Praxisbeispiel „bring-or-pay“-Klauseln
•    Praxisbeispiel „Laufzeitklauseln“

13:45   Richtiger Umgang mit Vertragsstörungen

•    Nichtleistung, Verspätete Leistung, Schlechtleistung

14:15   Möglichkeiten der Vertragsanpassung

•    Spezialfall: Preisanpassung
•    Störung der Geschäftsgrundlage

14:45   Kaffeepause

15:00   Beendigung von Entsorgungsverträgen

•    Befristung
•    Ordentliche Kündigung
•    Außerordentliche Kündigung

15:15   Vertragsmanagement

•    Allgemein: Warum Vertragsmanagement?
•    Anforderungen und Hinweise zum Aufbau eines effektiven Vertragsmanagements

15:45   Klärung offener Fragen und Abschlussdiskussion

16:00   Ende der Veranstaltung